Botschaft von Iratxe García Pérez, Vorsitzende der S&D-Fraktion:
Die eingehende Prüfung der Kandidat:innen für die Europäische Kommission ist eine unserer Hauptaufgaben.
Die Sozialdemokratische Fraktion nimmt diesen Prozess sehr ernst. Sie wird die allgemeine Kompetenz, das Bekenntnis der Kandidat:innen zu Europa, ihre persönliche Unabhängigkeit, ihre Sachkenntnis im Bereich der vorgesehenen Ressorts und ihre Kommunikationsfähigkeit gründlich untersuchen.
Wir streben ein erstrangiges Team von EU-Kommissar:innen an, das sich für ein besseres und stärkeres Europa einsetzen wird. Wir haben vollstes Vertrauen in unsere vier eigenen Kandidat:innen. Sie werden der Motor für unsere progressiven Werte und Prioritäten in der nächsten Kommission sein.
Was passiert als Nächstes?
Es ist Zeit für die Anhörungen.
Heute beginnt das mit Spannung erwartete (und lang diskutierte) Bestätigungsverfahren für die designierten Kommissionsmitglieder.
- 5 Tage
- 26 Anhörungen
- Mindestens 78 Stunden, in denen die Kandidat:innen versuchen werden, die Abgeordneten in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments von ihrer Eignung zu überzeugen.
Es ist keine leichte Aufgabe, aber wir geben Ihnen einen Leitfaden an die Hand.
Zunächst sollten Sie sich – falls Sie für die Medien arbeiten – bei uns melden, damit wir Sie in unseren Signal-Kanal einschreiben können, der eingerichtet wurde, um Sie unverzüglich über alle Reaktionen und Entscheidungen während des Anhörungsverfahrens informieren zu können.
Wir berichten live über die Anhörungen aller Kandidat:innen auf unseren Social-Media-Kanälen. Außerdem werden unsere Pressebeauftragten das Verfahren aufmerksam beobachten.
Das Bestätigungsverfahren beginnt heute um 14.30 Uhr.
Es beginnt mit:
14.30 - 17.30
Maroš Šefčovič (Slowakien): Handel und wirtschaftliche Sicherheit sowie interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz – Saal Antall 2Q2
Glenn Micallef (Malta): Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport – Saal Antall 4Q2
18.30 - 21.30
Christophe Hansen (Luxemburg): Landwirtschaft und Ernährung – Saal Antall 2Q2
Apostolos Tzitzikostas (Griechenland): Nachhaltiger Verkehr und Tourismus – Saal Antall 4Q2
Am Dienstag, dem 5. November, folgen:
9.00 - 12.00
Michael McGrath (Irland): Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit – Saal Antall 2Q2
Ekaterina Zaharieva (Bulgarien): Start-ups, Forschung und Innovation – Saal Antall 4Q2
14.30 - 17.30
Dan Jørgensen (Dänemark): Energie und Wohnungswesen – Saal Antall 2Q2
Dubravka Šuica (Kroatien): Mittelmeerraum – Saal Antall 4Q2
18.30 - 21.30
Jessika Roswall (Schweden): Umwelt, Wassersicherheit und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft – Saal Antall 2Q2
Magnus Brunner (Österreich): Inneres und Migration – Saal Antall 4Q2
Am Mittwoch werden folgende Kandidat:innen befragt:
9.00 - 12.00
Hadja Lahbib (Belgien): Vorsorge, Krisenmanagement und Gleichstellung – Saal Antall 2Q2
Maria Luís Albuquerque (Portugal): Finanzdienstleistungen sowie die Spar- und Investitionsunion – Saal Antall 4Q2
14.30 - 17.30
Costas Kadis (Zypern): Fischerei und Ozeane – Saal Antall 2Q2
Jozef Síkela (Tschechische Republik): Internationale Partnerschaften – Saal Antall 4Q2
18.30 - 21.30
Andrius Kubilius (Litauen): Verteidigung und Raumfahrt – Saal Antall 2Q2
Olivér Várhelyi (Ungarn): Gesundheit und Tierschutz – Saal Antall 4Q2
Die erste Anhörungswoche endet am Donnerstag, dem 7. November, wie folgt:
9.00 - 12.00
Wopke Hoekstra (Niederlande): Klima, Netto-Null-Emissionen und sauberes Wachstum – Saal Antall 2Q2
Marta Kos (Slowenien): Erweiterung – Saal Antall 4Q2
14.30 - 17.30
Piotr Serafin (Polen): Haushalt, Betrugsbekämpfung und öffentliche Verwaltung – Saal Antall 2Q2
Valdis Dombrovskis (Lettland): Wirtschaft und Produktivität, Implementierung und Vereinfachung – Saal Antall 4Q2
Die Anhörungen werden am Dienstag, dem 12. November, mit den Kandidat:innen abgeschlossen, die als Exekutiv-Vizepräsident:innen (EVPs) der nächsten EU-Kommission vorgesehen sind.
9.00 - 12.00
EVP Raffaele Fitto (Italien): Exekutiv-Vizepräsident für Kohäsion und Reformen – Saal Antall 2Q2
HR & VP Kaja Kallas (Estland): Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik – Saal Antall 4Q2
14.30 - 17.30
EVP Roxana Mînzatu (Rumänien): Exekutiv-Vizepräsidentin für Fachkräfte, Kompetenzen und Vorausschau – Saal Antall 2Q2
EVP Stéphane Séjourné (Frankreich): Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und Industriestrategie – Saal Antall 4Q2
18.30 - 21.30
EVP Teresa Ribera (Spanien): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang – Saal Antall 2Q2
EVP Henna Virkkunen (Finnland): Exekutiv-Vizepräsidentin für Sicherheit, Demokratie und technologische Souveränität – Saal Antall 4Q2
Weitere Details über das Verfahren und die Kandidat:innen finden Sie in einem speziellen Abschnitt auf unserer Website.
Sie befassen sich zum ersten Mal mit dem Anhörungsverfahren? Kein Problem. Unser Vizevorsitzender Alex Saliba erklärt das Ganze (in unter 60 Sekunden) auf unserer Website.
