Hier finden Sie eine Übersicht über die lange Geschichte der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D-Fraktion), die die Politik des Parlaments seit seiner Einrichtung 1953 maßgeblich mitbestimmt hat. Die S&D-Fraktion hat unauslöschliche Spuren in der politischen Landschaft der Europäischen Union hinterlassen, darunter einige bedeutende Meilensteine, die die Organisation und Ausrichtung der Fraktion beeinflusst haben. Die Sozialistische Fraktion, die ihre Arbeit in der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1953 aufnahm, hat sich als S&D-Fraktion mittlerweile zu einer der einflussreichsten Gruppierungen im Europäischen Parlament entwickelt.
Foto: Unterzeichnung des Vertrags von Paris durch die Außenminister, 1951
Zu Beginn der 1950er Jahre legte Robert Schuman einen Plan für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, die sich später ausdehnen und letztlich zur Europäischen Union entwickeln sollte. Der Sozialist Paul-Henri Spaak aus Belgien war der erste Präsident der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl.
Im hier beschriebenen Zeitraum nahmen die Sozialisten in Europa ihre Verbindungen unter dem Namen Sozialistische Internationale wieder auf. Die Organisation richtete eine Arbeitsgruppe zum Thema europäische Einheit ein. Nach mehreren Sitzungen zwischen Juli 1951 und August 1952 einigte sich die Sonderkommission auf einen Zehn-Punkte-Plan zur Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Dies war die erste grenzübergreifende Parteistrategie der Sozialisten auf dem Weg zur europäischen Integration.
Im September 1952 gründeten die jeweiligen Parteien der sechs Mitgliedstaaten die Sozialistische Fraktion in der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Innerhalb eines Jahres eröffnete die Sozialistische Fraktion ein Präsidium und eine ständige Geschäftsstelle in Luxemburg und wählte Guy Mollet (SFIO, Frankreich) zu ihrem Vorsitzenden. Als Beispiel diente die im Rahmen der Sozialistischen Internationalen und der Beratenden Versammlung des Europarats aufgebaute Kooperation.
Foto: Paul-Henri Spaak und Guy Mollet, 1953
Mitte der 1950er Jahre wurde über zwei neue Verträge verhandelt – die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom). Neben Schuman waren noch weitere bedeutende Politiker an der Ausarbeitung des EWG- und des Euratom-Vertrags beteiligt. So spielte beispielsweise Paul-Henri Spaak eine zentrale Rolle in den Verhandlungen; er war einer der Architekten der Römischen Verträge.
Die Römischen Verträge wurden 1957 unterzeichnet. Dadurch wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft offiziell besiegelt und das Fundament für die künftige Europäische Union gelegt. Die Sozialistische Fraktion hatte sich vehement für eine ausgeprägte soziale Komponente in den Verträgen eingesetzt, was letztlich dazu führte, dass auch Bestimmungen zur Sozialpolitik und zu Arbeitnehmerrechten aufgenommen wurden. Eine dieser Bestimmungen betraf den Europäischen Sozialfonds, der eingerichtet wurde, um sozial- und beschäftigungspolitische Programme in der Gemeinschaft zu unterstützen. Die Sozialisten unterstützten auch die Abschaffung von Handelshemmnissen, bestanden jedoch auf einem garantierten Schutz der Arbeitnehmer in Europa. Dies war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Schaffung eines europäischen Binnenmarkts, in dem das Augenmerk auf sozialen Rechten liegt.
1965 wurde der Fusionsvertrag unterzeichnet, der die Organe der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft in einer einzigen Organisation – der Europäischen Gemeinschaft – zusammenführte. Die Sozialistische Fraktion befürwortete den Vertrag, da er half, Europa stärker zu einen und weiter zu integrieren.
In den ersten 16 Jahren ihrer Existenz hatte die Sozialistische Fraktion sechs Vorsitzende: Guy Mollet, Hendrik Fayat, Pierre Lapie, Willi Birkelbach, Käte Strobel und Francis Vals.
Foto: Der Fusionsvertrag, 1965
Über die 1970er Jahre hinweg warb die Sozialistische Fraktion aktiv für die Idee einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. 1972 präsentierte sie einen eigenen Plan für eine Währungsunion in Europa.
Im Jahr 1973 traten das Vereinigte Königreich, Irland und Dänemark der Europäischen Gemeinschaft bei, wodurch sich die Sozialistische Fraktion vergrößerte. Am Ende des Jahrzehnts fanden die ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt, aus denen die Sozialistische Fraktion als zweitgrößte Gruppe im Parlament hervorging.
1974 wurde die Fraktion nach Einrichtung des Europäischen Parlaments in Sozialistische Fraktion im Europäischen Parlament umbenannt. In dieser Zeit trat die Fraktion für Frieden und Demokratie in der ganzen Welt ein. Sie lehnte den Vietnamkrieg lautstark ab und befürwortete Bemühungen, die auf eine Beendigung des Konflikts abzielten. Darüber hinaus unterstützte sie die Demokratiebewegungen in Spanien und Portugal, denen es gelang, die autoritären Regierungen dort zu Fall zu bringen.
Das Hauptaugenmerk der Sozialistischen Fraktion lag in den 70er Jahren auf folgenden Themen: Weiterentwicklung der sozialen Dimension in der Europäischen Gemeinschaft, Recht auf Arbeit durch Sicherung der Vollbeschäftigung, Schaffung einer gemeinschaftlichen Industriepolitik, Schaffung einer humaneren Umwelt durch gemeinsame Arbeitsschutzstandards, soziale Absicherung durch die Vereinheitlichung der Sozialleistungen und Aufbau einer gemeinschaftlichen Einkommenspolitik für eine gerechtere Einkommensverteilung und Nutzung von Vermögenswerten.
Foto: Felipe Gonzáles, Willy Brandt und Olof Palme, 1976
Die frühen 1980er Jahre waren durch Wirtschaftskrisen und das europaweite Aufkommen neuer rechtsgerichteter Parteien geprägt, die eine nationalistische Politik vertraten. Als Reaktion darauf verbündeten sich sozialistische und sozialdemokratische Parteien auf nationaler Ebene gegen diese rechte Welle. 1981 wuchs die Sozialistische Fraktion zahlenmäßig an, da mehr linksgerichtete Parteien, die für die europäische Integration eintraten, ins Europaparlament kamen.
Im Jahr 1984 unterstützte die Sozialistische Fraktion die Kandidatur des Sozialisten Jacques Delors für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission. Dies war den Anfang einer engen Beziehung zwischen beiden Institutionen. Während seiner Präsidentschaft gab Delors der Europäischen Gemeinschaft wichtige Impulse, etwa indem er sich für die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes aussprach. Er war eine der zentralen Figuren in den Verhandlungen über die Einheitliche Europäische Akte von 1986, durch die Barrieren für Handel, Kapital und Arbeitskräfte in der EU beseitigt werden sollten. Die Schaffung des Binnenmarktes trug zu einem stärkeren Wirtschaftswachstum und zu neuen Arbeitsplätzen in vielen europäischen Ländern bei, mit positiven Auswirkungen auch im Bereich den Sozialpolitik.
1989 unterstützte die Fraktion Delors' Kandidatur für eine zweite Amtszeit als Präsident der Europäischen Kommission, der danach wiedergewählt wurde. Daneben setzte sich die Fraktion für die Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft durch neue Mitgliedstaaten aus Südeuropa ein.
Foto: Abgeordnete der Sozialistischen Fraktion werben für die Europäische Sozialcharta, 1989
Auch in diesem Jahrzehnt arbeitete die Fraktion weiter an sozialdemokratischen Konzepten und der Förderung der europäischen Integration. Das Wiederaufleben von Nationalismus, Fremdenhass und Rassismus gegen Einwanderer in die Europäische Gemeinschaft wurde zum wichtigen Thema auf der Agenda der Sozialistischen Fraktion. Sie reagierte auf diese Herausforderungen, indem sie eine Politik des sozialen Zusammenhalts und der Integration betrieb, zu der unter anderem Maßnahmen zur Bekämpfung der Diskriminierung und zur Förderung der Vielfalt wie auch Bemühungen zählten, den Zugang zur allgemeinen und beruflichen Bildung und zum Arbeitsmarkt für Migranten und andere Randgruppen zu verbessern.
Im Jahr 1992 wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet, der die Europäische Union begründete und den Rahmen für die wirtschaftliche und politische Integration schuf. Die Sozialistische Fraktion nahm aktiv an den Verhandlungen teil, die dem Vertrag vorausgingen, und half, ihn zu verabschieden. Im November desselben Jahres wurde die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) aus der Taufe gehoben, eine grenzübergreifende Organisation, die aus Mitgliedern sozialistischer und sozialdemokratischer Parteien in Europa bestand. Die Fraktion wurde daraufhin in Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE-Fraktion) umbenannt, um die Verbindung zwischen beiden Organisationen aufzuzeigen.
Im Vorfeld der Europawahl 1994 konzentrierte sich die SPE-Fraktion auf sieben Kernbereiche in der neuen Europäischen Union: Schaffung neuer Arbeitsplätze, Gleichstellung von Mann und Frau, Umwelt- und Verbraucherschutz, Schaffung von Frieden und Sicherheit, Regelung der Einwanderung und Kampf gegen Rassismus, Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Förderung der Demokratie. Die SPE-Fraktion gewann zahlreiche Mandate und wurde zur größten Fraktion im Parlament, angeführt von der Britin Pauline Green als Vorsitzender.
Die Sozialisten hatten die Idee einer gemeinsamen Währung schon vor Jahrzehnten unterstützt, weswegen nun auch die SPE-Fraktion die Einführung des Euro als Einheitswährung der Europäischen Union befürwortete, die wenige Jahre später in die Tat umgesetzt werden sollte. Die SPE-Fraktion trat als überzeugte Verfechterin der EU-Erweiterung auf und wirkte Jahre später aktiv am Beitrittsprozess der neuen Mitgliedstaaten aus Mittel- und Osteuropa mit. Durch ihr Eintreten für deren Aufnahme spielte die Fraktion eine entscheidende Rolle bei der weiteren europäischen Integration und der Förderung von Stabilität und Wohlstand.
Foto: Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht, 1992
Die Terroranschläge vom 11. September hatten erhebliche Konsequenzen für das weltpolitische Geschehen, die sich auch auf die EU auswirken sollten. Infolge der Anschläge setzte die SPE-Fraktion die globale Zusammenarbeit und den Kulturaustausch auf ihre Prioritätenliste. Zur selben Zeit nahmen ultrarechte populistische Parteien im Europaparlament an Stärke zu, wodurch nationalistische und migrationsfeindliche Konzepte Aufmerksamkeit fanden. Diese Entwicklung wurde durch das Auftauchen populistischer Parteien in EU-Mitgliedstaaten wie Großbritannien, Dänemark und den Niederlanden manifest.
Im Jahr 2004 übernahm Martin Schulz den Vorsitz der SPE-Fraktion, der erneut zweitgrößten Fraktion im Europaparlament. Um die parlamentarische Arbeit der Fraktion zu unterstreichen und sich von der Sozialdemokratischen Partei Europas abzuheben, fand eine Umbenennung in Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament statt. 2009 kam es zu einer erneuten Umbenennung in Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D-Fraktion), um weitere nationale Mitgliedsparteien zu integrieren.
Die Grundrechtecharta der Europäischen Union wurde vom Europäischen Konvent im Jahr 2000 vorgeschlagen. Ihre vollständige Ausarbeitung dauerte bis 2009 an, als sie in den Vertrag von Lissabon aufgenommen wurde. In dieser Periode wurde die Charta von den Sozialdemokraten massiv unterstützt. Ihr Inhalt ist stark von den Verhandlungsbemühungen der Fraktion geprägt, wobei auch sichergestellt wurde, dass die Charta in die Endfassung des Vertrags Eingang finden würde. Die Charta hat sich seither als zentrales Dokument für den Schutz und die Förderung der Grundrechte in der Europäischen Union erwiesen.
Foto: Der ehemalige Europaabgeordnete Jo Leinen und der spätere S&D-Vorsitzende Martin Schulz, 2001
Auch zwischen 2010 und 2019 hatte die S&D-Fraktion eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der europäischen Politik inne. 2010 setzte sich die Fraktion nachdrücklich für die Schaffung einer Finanztransaktionssteuer ein, um Spekulationen zu verringern und den EU-Haushalt auszuweiten. Im genannten Zeitraum trat die S&D-Fraktion auch für die Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus ein, um künftige Finanzkrisen zu verhindern und den Mitgliedstaaten finanzielle Hilfe zu garantieren.
Im Jahr 2014 hatte die Fraktion erheblichen Anteil an der Wahl von Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der Europäischen Kommission. Es war das erste Mal, dass ein Kommissionspräsident aufgrund des Ausgangs der Europawahl bestimmt wurde. In jenem Jahrzehnt brachte die S&D-Fraktion außerdem die soziale Gerechtigkeit und die Arbeitnehmerrechte in führender Rolle voran. Ferner setzte sie sich für eine stärkere Europäische Union und einen größeren Zusammenhalt zwischen den Mitgliedstaaten ein.
Bis zur Europawahl 2019 folgten auf Martin Schulz Hannes Swoboda, Gianni Pittella und Udo Bullmann als Vorsitzende der S&D-Fraktion.
Die derzeit von Iratxe García Pérez angeführte S&D-Fraktion behielt auch nach der Wahl 2019 ihre Stellung als zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament. Zu den zentralen Prioritäten der Fraktion in der Legislaturperiode 2019-2024 zählte die Einführung des europäischen Grünen Deals, der die EU bis 2050 klimaneutral machen soll. Darüber hinaus hat sich die Fraktion zum Ziel gesetzt, den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft gerecht zu gestalten, damit Arbeitnehmer und Gemeinden nicht zurückgelassen werden.
Foto: Der ehemalige S&D-Fraktionsvorsitzende Hannes Swoboda, der frühere französische Präsident François Hollande und der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz, 2013
Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament war in der laufenden Legislaturperiode bisher sehr aktiv. Sie wirkte in dieser Zeit an mehreren wichtigen Initiativen und Konzepten mit, etwa am Grünen Deal, am Gesetz über digitale Dienste und an der Bewältigung der Coronapandemie.
Im Jahr 2020 stand für die Fraktion die Reaktion auf die Pandemie im Vordergrund. Sie plädierte für ein abgestimmtes Vorgehen in der EU und für Maßnahmen zum Schutz der Bürger und der Arbeitnehmer. 2021 hatte die S&D-Fraktion großen Anteil an einer Entschließung des Europaparlaments, in der die Aussetzung von Patenten auf Corona-Impfstoffe gefordert wurde, um den globalen Zugang zu diesen Impfstoffen zu verbessern. Daneben war die Fraktion auf den Gebieten soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit aktiv, etwa indem sie sich für den Fonds für einen gerechten Übergang und für ehrgeizige Klimaziele einsetzte.
Im Jahr 2022 verschlimmerte sich die Situation in der Ukraine, da russische Truppen einen brutalen Überfall verübten und damit die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine verletzten. Die russische Aggression wurde von der Weltgemeinschaft weithin verurteilt. Die Europäische Union reagierte mit einer Reihe von Maßnahmen, um die Ukraine zu unterstützen und Putins Russland unter Druck zu setzen.
Als eine der größten Fraktionen im Europäischen Parlament tat sich die S&D-Fraktion bei der Verurteilung der russischen Aktionen und der Unterstützung der Ukraine besonders stark hervor. Die Fraktion forderte konsequent Sanktionen gegen Russland und eine deutliche Haltung der EU im Hinblick auf die Souveränität der Ukraine, auch in Form von Maßnahmen zur Vertiefung ihrer politischen und wirtschaftlichen Beziehungen und von humanitären Hilfen für all jene, die von dem Konflikt in der Ostukraine betroffen sind.
Die Liste unserer derzeitigen Prioritäten finden Sie hier.
Foto: Die S&D-Vorsitzende Iratxe García Pérez im Parlament
Der Film zum 70-jährigen Bestehen der Sozialdemokratischen Fraktion illustriert unsere 70 Jahre andauernde Reise und unser Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit. Daneben zeigt er unsere wichtigsten Errungenschaften bei der Förderung von Gleichstellung, Gerechtigkeit und Fortschritt innerhalb und außerhalb Europas, unter anderem in den Bereichen Arbeitnehmerrechte, Geschlechtergleichstellung und Umweltschutz. Dieser Film mit seiner eindrucksvollen Botschaft der Hoffnung und der Fortschritte auf dem Weg in eine gerechtere Zukunft wird Sie sicher inspirieren.
Enrique Barón Crespo, ehemaliger Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, erläutert im Rahmen der Feiern zum 70. Jahrestag der S&D-Fraktion ihre Bedeutung in den letzten Jahren und die Rolle, die sie künftig spielen sollte.
Diese fesselnde Diashow bietet einen Einblick in die reiche Geschichte der Sozialdemokratischen Fraktion. Begeben Sie sich auf eine Reise durch die letzten 70 Jahre, in denen die Sozialdemokratische Fraktion zur Entwicklung der Europäischen Union beigetragen hat, von der Gründung der Fraktion im Jahr 1953 bis heute. Gezeigt werden historische Aufnahmen symbolträchtiger Momente, darunter die Unterzeichnung der Römischen Verträge und die Gründung des Europäischen Parlaments, sowie bemerkenswerter Persönlichkeiten, die beim Werdegang der Sozialdemokratischen Fraktion eine zentrale Rolle spielten. Die Diashow gibt Einblicke in den Kampf der Fraktion für soziale Gerechtigkeit, Gleichstellung und Demokratie in Europa.
