S&D Times – Wöchentliches Update. Die Highlights der Woche und das kommende Programm

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Botschaft von unserer Fraktionsvorsitzenden Iratxe García Pérez zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den USA:

„Nach den Wahlen in den USA müssen alle demokratischen und progressiven Kräfte gemeinsam an einer starken transatlantischen und multilateralen Agenda zum Wohle und zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Wir kämpfen vereint für eine gerechtere, nachhaltigere und integrativere Zukunft.  

Europa muss bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen eine Führungsrolle übernehmen, etwa was den Einsatz für Frieden und Stabilität, den gerechten Übergang, Wirtschaftswachstum und Gleichstellung, die demografischen Herausforderungen und die Bekämpfung der Armut angeht. Wir werden niemanden zurücklassen.“

Was passiert als Nächstes?

Zur Erinnerung: Als Medienvertreter:in sollten Sie bei unserem Presseteam die Aufnahme in unseren Signal-Kanal beantragen, der eingerichtet wurde, um Sie unverzüglich über alle Reaktionen und Entscheidungen während des Anhörungsverfahrens zu informieren. 

Wir bereiten uns nun auf den letzten Tag der Anhörungen mit den designierten Kommissionsmitgliedern vor.
Die Anhörungen enden am Dienstag, dem 12. November, mit folgenden Kandidat:innen, die als Exekutiv-Vizepräsident:innen (EVPs) der nächsten EU-Kommission vorgesehen sind:

09.00 - 12.00 

  • EVP Raffaele Fitto (Italien): Exekutiv-Vizepräsident für Kohäsion und Reformen – Saal Antall 2Q2
    HR & VP Kaja Kallas (Estland): Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik – Saal Antall 4Q2 

14.30 - 17.30 

  • EVP Roxana Mînzatu (Rumänien): Exekutiv-Vizepräsidentin für Fachkräfte, Kompetenzen und Vorausschau – Saal Antall 2Q2
    EVP Stéphane Séjourné (Frankreich): Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und Industriestrategie – Saal Antall 4Q2 

18.30 - 21.30 

  • EVP Teresa Ribera (Spanien): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang – Saal Antall 2Q2
    EVP Henna Virkkunen (Finnland): Exekutiv-Vizepräsidentin für Sicherheit, Demokratie und technologische Souveränität – Saal Antall 4Q2 

Bislang haben zwei unserer vier designierten Kommissionsmitglieder ihre Anhörungen bestanden. Hier gibt es aktuelle Informationen zu den beiden: Glenn Micallef und Dan Jørgensen

Botschaft von Gaby Bischoff, für das soziale Europa zuständige S&D-Vizevorsitzende, zur Bestätigung von Dan Jørgensen, dem ersten Kommissar für Wohnungswesen:

„Bezahlbare und angemessene Wohnungen für alle sind unsere unbestrittene Priorität in dieser Legislaturperiode. Wir sehen derzeit Wohnkosten in Rekordhöhe in ganz Europa, die Jung und Alt, die Ärmsten und die Mittelschicht hart treffen, während die Reichen immer reicher werden und Profit vor Menschenrechte stellen. Wohnen ist ein soziales Gut und ein Menschenrecht, keine Handels- und Spekulationsware. 

Wir sind stolz, dass es uns gelungen ist, den allerersten EU-Kommissar für Wohnungswesen durchzusetzen, und wir freuen uns, dass es ein Sozialdemokrat sein wird. Ich gratuliere Dan Jørgensen zu seiner erstklassigen Vorstellung heute, bei der er sein großes Engagement für progressive Prioritäten in Wohnungsfragen bewiesen hat. Der europäische Plan für bezahlbaren Wohnraum ist bei ihm in guten Händen.“

Botschaft von Ana Catarina Mendes, für starke Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zuständige S&D-Vizevorsitzende, zur Bestätigung von Glenn Micallef als Kommissar für Kultur, Jugend und Sport:

„Es ist höchste Zeit, dass die Europäische Union Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen von Kunstschaffenden festlegt und einen robusten EU-Rahmen für ihren sozialen und beruflichen Status schafft. Dies ist eine langjährige Forderung der S&D-Fraktion, und wir freuen uns, dass wir heute ein klares Bekenntnis von Glenn Micallef zu europäischen Rechtsvorschriften hierzu vernommen haben. Außerdem freue ich mich, dass er das Programm Kreatives Europa als Schlüsselinstrument für einen florierenden europäischen Kreativsektor ansieht, für den mehr Mittel nötig sind. 

Des Weiteren haben wir konkrete Ideen dazu gehört, wie sportliche Aktivitäten EU-weit gefördert und finanziert werden sollten, darunter mit Hilfe bestehender Instrumente wie dem Europäischen Solidaritätskorps. Ich freue mich zu hören, dass der designierte Kommissar dieses Thema mit seinen Kolleginnen und Kollegen in der Europäischen Kommission erörtern will, wenn der neue mehrjährige EU-Haushalt für die Zeit nach 2027 vorgelegt wird.“

Weitere Aktivitäten: 

Verfolgen Sie auch die Nachrichten von unserem sozialdemokratischen Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Victor Negrescu. Als Hauptverhandlungsführer des Parlaments für den EU-Haushalt 2025 wird er am kommenden Freitag, dem 15. November, an einer Vermittlungssitzung mit den Mitgliedstaaten und der Kommission im Europäischen Rat teilnehmen. Negrescu arbeitet hart daran, mit den Mitgliedsstaaten Einigkeit über die EU-Mittel für das nächste Jahr zu erzielen, die in die Menschen und ihre Bedürfnisse investiert werden sollen. 

Am 19. November feiern wir mit unserer gesamten Parteienfamilie „30+2“ Jahre unserer Jugendorganisation „Young European Socialists“.
Junge Menschen waren schon immer ein Schwerpunkt unserer Politik. Wir begrüßen sie deshalb gerne in unserer Fraktionssitzung und bei weiteren Veranstaltungen an diesem Tag.

Am darauffolgenden Tag, also am 20. November, veranstalten wir einen Workshop zum Thema Sozialer Fortschritt in Aktion: Faire Mindestlöhne für die Beschäftigten in Europa
Die Veranstaltung ist live auf unserer Website zu verfolgen. Zu den Gastredner:innen zählen Iratxe García Pérez, Vorsitzende der S&D-Fraktion, Gaby Bischoff, für nachhaltige Wirtschaft und das soziale Europa zuständige S&D-Vizevorsitzende, und Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. 

Wenn Sie persönlich vor Ort sein möchten, finden Sie hier weitere Informationen und ein Anmeldeformular.

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