Wir sind entschiedene Verteidiger der Menschenrechte. Zu den Zuständigkeiten des Unterausschusses zählen Angelegenheiten im Zusammenhang mit den Menschenrechten, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung der demokratischen Werte außerhalb der Europäischen Union.
Unsere Abgeordneten setzen sich unermüdlich für Menschenrechtsfragen auf der ganzen Welt ein und arbeiten unaufhörlich daran, die Situation von Kindern, Frauen und LGTBI+-Personen auf der ganzen Welt zu verbessern, den Kampf gegen Ungleichheiten und Diskriminierung zu verstärken und neben anderen ebenso wichtigen Themen demokratische Prozesse und Wahlprozesse zu stärken.
Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass die EU ohne eine starke Menschenrechtspolitik keine stärkere Präsenz auf der Weltbühne haben wird.
Wir sind entschiedene Verteidiger der Menschenrechte. Zu den Zuständigkeiten des Unterausschusses zählen Angelegenheiten im Zusammenhang mit den Menschenrechten, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung der demokratischen Werte außerhalb der Europäischen Union.
Unsere Abgeordneten setzen sich unermüdlich für Menschenrechtsfragen auf der ganzen Welt ein und arbeiten unaufhörlich daran, die Situation von Kindern, Frauen und LGTBI+-Personen auf der ganzen Welt zu verbessern, den Kampf gegen Ungleichheiten und Diskriminierung zu verstärken und neben anderen ebenso wichtigen Themen demokratische Prozesse und Wahlprozesse zu stärken.
Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass die EU ohne eine starke Menschenrechtspolitik keine stärkere Präsenz auf der Weltbühne haben wird.
Die neue Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte ist ein wichtiger Schritt nach vorn und ein langjähriges Ziel der Sozialdemokratischen Fraktion. Nach ihrer Verabschiedung durch den Rat im Jahr 2020 ist die EU nun in der Lage, gezielt gegen Einzelpersonen und Organisationen vorzugehen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen und ‑verstöße in der ganzen Welt verantwortlich sind. Als nächsten Schritt fordert die S&D Fraktion nun Sanktionen gegen jene, die die wirtschaftlichen und finanziellen Voraussetzungen für Menschenrechtsverletzungen schaffen, sowie EU-Sanktionen zur Korruptionsbekämpfung.
Wir drängen seit vielen Jahren erfolgreich auf scharfe Maßnahmen gegen all jene, die die Menschenrechte verletzen. Wir waren tonangebend in den Debatten des Europaparlaments, in denen ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien wegen seiner eklatanten Verletzung des humanitären Völkerrechts in Jemen gefordert wurde. Wir haben auch den Internationalen Strafgerichtshof und die internationale Strafgerichtsbarkeit konsequent unterstützt.
Wir haben den Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlaments stets hoch geschätzt, da er ein wichtiges Mittel ist, um den Mut und die erbrachten Opfer der Menschenrechtsverteidiger auf der ganzen Welt zu ehren und zu würdigen.
In dieser Hinsicht sind wir äußerst stolz auf unsere Unterstützung für Nadia Murad und Denis Mukwege, die beide den Sacharow-Preis gewonnen und auch den Friedensnobelpreis erhalten haben. Und im Jahr 2020 ging der Sacharow-Preis auf unsere Initiative hin an die demokratische Opposition in Belarus, einschließlich der mutigen Frauen, die sich unermüdlich gegen die Diktatur von Lukaschenko gestellt haben. Obwohl im Jahr 2021 unser Vorschlag, die für Freiheit und Gleichberechtigung kämpfenden afghanischen Frauen zu unterstützen, nicht mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet wurde, werden wir auch weiterhin ihr dramatisches Schicksal unter der Taliban-Herrschaft ins Rampenlicht rücken und für ihre Rechte eintreten.
Eine der wichtigsten Forderungen der S&D Fraktion ist die obligatorische Sorgfaltspflicht („Due Diligence“), also strenge Kontrollen, um sicherzustellen, dass Unternehmen und Organisationen entlang ihrer gesamten Lieferkette Verantwortung für ihr Handeln übernehmen, damit die Menschenrechte und die Umweltschutzstandards eingehalten werden.
Auf EU-Ebene haben wir mit mehreren Entschließungen des Europäischen Parlaments hart gearbeitet, um Fortschritte in dieser Hinsicht zu erzielen. Der Menschenrechtsausschuss hat mit dem Rechtsausschuss zusammengearbeitet und für Gesetze mit verbindlichen Regeln für Unternehmen gekämpft, um Menschenrechtsverletzungen zu verhindern und Gerechtigkeit für die Opfer zu erwirken, wobei die S&D Fraktion wegweisend war.
