Die S&D-Fraktion bekennt sich zum One-Health-Ansatz, dem zufolge die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen untereinander und auch mit der Gesundheit von Ökosystemen und der Umwelt verwoben ist. In der Praxis bedeutet dies, dass beim Thema menschliche Gesundheit Faktoren wie die Tiergesundheit, unsere Ökosysteme, das Klima, die Luftqualität und die Chemikalien in unserer Umwelt von zentraler Bedeutung sind. Wir wollen, dass der Bereich Gesundheit in alle Politikbereiche Einzug hält, und glauben, dass für die Behebung gesundheitlicher Probleme nicht nur schnellere, bezahlbare und qualitativ hochwertige Therapien, sondern auch Präventionsmaßnahmen und die Bekämpfung der eigentlichen Ursachen unserer gesundheitlichen Beschwerden nötig sind.
Wir wollen verschärfte Maßnahmen im Bereich der Krebsbekämpfung sehen. Im Rahmen des One-Health-Ansatzes müssen wir soziale, wirtschaftliche und umweltbezogene Faktoren wie etwa die Exposition gegenüber gefährlichen Chemikalien mit betrachten und zudem sicherstellen, dass alle gesundheitlichen Maßnahmen voll und ganz mit den Vorschlägen des europäischen Green Deals in Einklang stehen. Wir sind stolz darauf, dass es die Sozialdemokratische Fraktion war, die den Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit, den Kampf gegen Ungerechtigkeit und Ungleichheit und die Geschlechterperspektive als zentrale Themen in den Bericht des Sonderausschusses zur Krebsbekämpfung (BECA) eingebracht hat.
Unter Federführung der S&D-Fraktion hat das Europäische Parlament einen ehrgeizigen Standpunkt zur Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie festgelegt.
Die Richtlinie soll die Luftverschmutzung entsprechend dem Null-Schadstoff-Ziel der EU für 2050 und den weitreichenderen Zielvorgaben des Green Deals drastisch reduzieren. Bedauerlicherweise kommt es in der Europäischen Union jedes Jahr zu fast 300.000 vorzeitigen Todesfällen aufgrund von Luftverschmutzung, die somit die wichtigste Umweltbedrohung für unsere Gesundheit darstellt. Die Luftverschmutzung ist Mitauslöser einer Vielzahl von Krankheiten, darunter Herzinfarkte, Schlaganfälle, Atemwegsbeschwerden, Diabetes, Demenz und Lungenkrebs.
Unsere Fraktion ist darauf bedacht, das im Green Deal formulierte Ziel einer schadstofffreien Luft bis 2050 mithilfe eines klaren Fahrplans zu verwirklichen, der aufzeigt, wie dies erreicht werden kann. In einer Nachbesserung des Entwurfs der Kommission haben wir sichergestellt, dass die rechtsverbindlichen Luftqualitätsstandards der Europäischen Union bis spätestens 2035 an die neuesten Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation angepasst werden müssen.
Darüber hinaus haben wir darauf bestanden, dass an Messstationen in ganz Europa umfassendere Luftqualitätsmessungen vorgenommen und die Informationen für die Allgemeinheit durch europaweit standardisierte Luftqualitätsindizes verbessert werden. Und was noch wichtiger ist: Für Personen, die von Luftverschmutzung betroffen sind, haben wir das Recht auf Schadenersatz eingeführt – eine absolute Neuerung im EU-Recht.
Dank der Beharrlichkeit der S&D-Fraktion im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens wird die Verwendung von F-Gasen, die bis zu 25.000 Mal klimaschädlicher sein können als CO2, bis 2050 schrittweise eingestellt. Daneben haben wir für PFAS-Chemikalien in der F-Gas-Verordnung wirksame Beschränkungen vorgesehen und so die wachsenden Bedenken hinsichtlich von Umwelt und öffentlicher Gesundheit aufgegriffen.
Die Coronapandemie hat auf dramatische Weise die Anfälligkeit und Schwächen der 27 nationalen Gesundheitssysteme in der EU offenbart. Die S&D-Fraktion hat daher die Bemühungen der EU-Kommission im Rahmen des Programms EU4Health begrüßt, das auf mehr europäische Verantwortung und Solidarität in Gesundheitsfragen abzielt, etwa indem in allen Mitgliedstaaten eine besser aufeinander abgestimmte, gemeinsame, gleichwertige und geeignete medizinische Herangehensweise sichergestellt wird.
Das Programm „EU4Health“ stärkt die gemeinsamen Verfahren zum Abbau von Ungleichheiten im Gesundheitswesen, zur Förderung eines besseren Zugangs zur Gesundheitsversorgung und zur Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion. Dies ist ein wichtiger Schritt, um allen Menschen in der EU eine hochwertige, leicht zugängliche, sichere, gleichwertige und erschwingliche medizinische Versorgung zu gewährleisten. Die S&D-Fraktion verteidigt zudem eisern den Zugang zu sexueller und reproduktiver Gesundheitsfürsorge. Hierbei handelt es sich um ein Menschenrecht, weshalb wir keinerlei Versuche zulassen werden, den Menschen in Europa diese Freiheit zu nehmen.
Wir engagieren uns für das Recht eines jeden Menschen auf Zugang zu einer modernen und umfassenden psychischen Gesundheitsversorgung. Die S&D-Fraktion hat erneute Anstrengungen, eine bessere Koordinierung und mehr Fördermittel auf EU-Ebene gefordert, um der sich ausbreitenden Krise im Bereich der psychischen Gesundheit, insbesondere im Kontext pandemischer und postpandemischer psychischer Erkrankungen, Herr zu werden.
Vor drei Jahren hat das Europäische Parlament erstmals ein Gesetz zum Recht auf Nichterreichbarkeit gefordert, um Arbeit und Freizeit im digitalen Zeitalter klar voneinander abzugrenzen. Die S&D-Fraktion will das Recht auf Nichterreichbarkeit auf europäischer Ebene festschreiben und alle Beschäftigten vor arbeitsbezogenen Anrufen und E-Mails außerhalb ihrer Arbeitszeit oder während freier Tage oder ihrer Urlaubszeit schützen, ohne dass sie mit Konsequenzen rechnen müssen. Wir halten dies für ein Grundrecht, das fester Bestandteil der neuen Arbeitsformen im heutigen digitalen Zeitalter sein muss. Die unscharfe Trennlinie zwischen Arbeit und Freizeit fordert einen hohen Tribut, von unbezahlten Überstunden, unzureichenden Ruhezeiten und längeren Arbeitszeiten bis hin zu arbeitsbedingtem Stress, Erschöpfung, Burnout, Isolation, Ermüdung und Depression. Wir halten Ihnen den Rücken frei!
Die S&D-Fraktion hat hart dafür gekämpft, dass die Europäische Union nicht nur besser für etwaige künftige Gesundheitskrisen ausgerüstet, sondern auch besser auf sie vorbereitet ist. Wir haben einen umfassenden Bericht gebilligt, der zusätzliche Ressourcen für die öffentlichen Gesundheitssysteme sowie Pläne zur Verhütung und Überwachung von Gesundheitsgefahren fordert, die auf europäischer und nationaler Ebene koordiniert werden müssen. Ferner haben wir dafür gesorgt, dass Randgruppen, die stärker von den Folgen der Pandemie betroffen waren, sozial gerechter unterstützt werden, und wir haben ein faires internationales System geschaffen, das dem öffentlichen Interesse dient und den weltweiten Zugang zu medizinischen Gegenmaßnahmen fördert.
Wir haben auch angeregt, die Arzneimittelknappheit zu bekämpfen, woraufhin die Kommission beschlossen hat, einen freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus für Arzneimittel ins Leben zu rufen und eine EU-Liste kritischer Arzneimittel zu erstellen.
Unsere Fraktion hat sich dafür eingesetzt, mithilfe von Rechtsvorschriften zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz eine sicherere und ausgewogenere Arbeitswelt zu schaffen, die nicht nur das körperliche, sondern auch das geistige Wohlbefinden fördert. Infolgedessen wurde die Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Asbest am Arbeitsplatz überarbeitet. Darüber hinaus fordern wir frühzeitige Diagnosen, Therapien und Reha-Maßnahmen sowie eine Entschädigung für alle Beschäftigten, die aufgrund einer Asbestexposition erkrankt sind, sowie die verbindliche Durchleuchtung von Gebäuden vor ihrem Verkauf, ihrer Vermietung oder vor Durchführung baulicher Arbeiten, die Einbeziehung der Sekundärexposition in die Richtlinie sowie öffentliche Asbestregister. Jedes Jahr sterben rund 250.000 Menschen in aller Welt an den Folgen einer Asbestexposition. Unser oberstes Ziel ist daher ein weltweites Verbot. Nur ein asbestfreies Arbeiten ist sicheres Arbeiten, und nur eine asbestfreie Welt ist eine sichere Welt.