Unter Führung der Sozialdemokratischen Fraktion wird das Europäische Parlament heute voraussichtlich die Bildung einer schnellen EU-Eingreiftruppe unterstützen, die offiziell als EU-Schnelleingreifkapazität bezeichnet wird und mindestens 5000 Einsatzkräfte umfassen soll. Dies liegt auf einer Linie mit dem Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell im „Strategischen Kompass“ der EU.
Es geht darum, der EU eine schnelle und effiziente Reaktion auf Konflikte und Krisen außerhalb ihrer Grenzen zu ermöglichen. Die Hauptaufgaben der Eingreiftruppe bestehen beispielsweise in Rettungs- und Evakuierungseinsätzen, Ersteinsätzen und beginnenden Stabilisierungseinsätzen und der befristeten Verstärkung sonstiger Missionen. Bei Bedarf kann die Truppe auch als Reservekraft zur Absicherung eines Rückzugs ins Feld geschickt werden.
In dem Bericht, der vom S&D-Abgeordneten Javi López, Berichterstatter des Europäischen Parlaments für das Dossier, angefertigt wurde, betonen die EU-Parlamentarier, dass die Schnelleingreifkapazität über ein permanentes und mit ausreichenden Mitteln, Bediensteten und Infrastrukturen ausgestattetes operatives Hauptquartier verfügen sollte, um schlagkräftig zu sein. Zur Erleichterung der Beschlussfassung über den Einsatz der neuen Truppe empfehlen die Europaabgeordneten den Mitgliedstaaten außerdem, bei fehlender Einstimmigkeit von der Möglichkeit der „konstruktiven Stimmenthaltung“ Gebrauch zu machen und Beschlüsse zu operativen sowie anderen Fragen mit qualifizierter Mehrheit zu fassen.
Javi López, sozialdemokratischer Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die EU-Schnelleingreifkapazität, sagte:
„Der Abzug aus Afghanistan, der brutale Überfall auf die Ukraine und die Verschlechterung der Sicherheitslage in Europas Nachbarschaft haben gezeigt, dass die Verteidigungsfähigkeit der EU verbessert werden muss. Aufgrund der Tatsache, dass das Konzept der EU-Gefechtsverbände nie wirklich funktioniert hat, müssen wir der EU nun die erforderlichen Kapazitäten und Strukturen zur Verfügung stellen, damit sie die Interessen, Grundsätze und Werte der Bürgerinnen und Bürger in Europa – wann immer nötig und überall auf der Welt – effizient verteidigen kann.
Wir streben eine Kapazität von mindestens 5000 Einsatzkräften an, die in Krisenzeiten innerhalb von fünf bis zehn Tagen einsatzbereit sind, um Rettungs- und Evakuierungsaufgaben zu übernehmen, Erst- und Stabilisierungseinsätze durchzuführen oder andere Missionen temporär zu unterstützen.
Die Schaffung und Einführung der Schnelleingreifkapazität macht uns nicht nur zu einem leistungsfähigeren Partner im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen EU und NATO, sie ist auch ein wichtiger Schritt hin zur strategischen Autonomie Europas und zu einem echten und zuverlässigen geopolitischen Akteur in einer von ständigem Wettbewerb geprägten Welt.“
